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Systematische Datensammlung - ein Ding der Unmöglichkeit?
  • Das Komitee empfiehlt dem Vertragsstaat, das Sammeln, die Analyse und die Veröffentlichung von Daten zu Frauen und Mädchen mit Behinderungen zu systematisieren und die Kapazitätsbildung in dieser Angelegenheit zu verbessern; geschlechtssensible Indikatoren auszuarbeiten, um gesetzliche Entwicklungen, politische Entscheidungen und die institutionelle Stärkung der Überwachung zu unterstützen.

Mit der Sammlung von Daten verhält es sich wie mit dem Begriff „Behinderung". Die Datensammlung zur Situation von Menschen mit Behinderungen, unabhängig des Geschlechts, ist mangelhaft und unsystematisch, was wiederum an unterschiedlichen Definitionen des Begriffs "Behinderung" und an einer Vielzahl an Begutachtungsstellen liegt.

Aufgrund des zweigeteilten österreichischen Sozialsystems, welches zwischen erwerbsarbeitszentrierten Versicherungsleistungen (Kranken-, Unfall-, Pensions- und Arbeitslosenversicherung) und steuerfinanzierten Sozialleistungen unterscheidet, gibt es eine Vielzahl an Institutionen des Gesundheits- und Sozialbereichs, die mit der Umsetzung der Bundes- und Landesgesetze betraut sind und entscheiden müssen, ob einer Person eine bestimmte Leistung zusteht.

Begutachtungsverfahren sind erforderlich, z. B. im Bereich des Pflegegeldes, der Berufsunfähigkeits- und Invaliditätspension, bei Leistungen der Unfallversicherung, beim Sozialministeriumservice (vormals Bundessozialamt) zur Feststellung des „Grades der Behinderung" nach dem Behinderteneinstellungsgesetz, für die Ausstellung eines Behindertenpasses nach dem Bundes-Behindertengesetz, für den Bezug der erhöhten Familienbeihilfe gemäß dem Familienlastenausgleichsgesetz, im Sachwalterschaftsverfahren und beim Fonds Soziales Wien um Leistungen der Wiener Behindertenhilfe zu erhalten.

Die Aufzählung ist vermutlich noch unvollständig. Wie hier eine in der UN Konvention geforderte systematische Datensammlung erfolgen soll ist bislang ungelöst.

Christian Moritz, IVS Wien

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